Zivilgesellschaft unter Druck - Geld nur...

Im Gazastreifen schweigen die Waffen – vorerst. Wird die internationale Gemeinschaft jetzt Frieden schaffen? Und: Der diesjährige Friedensnobelpreis geht an María Corina Machado. Wer ist die venezolanische Politikerin? (20:35) Stephanie Rohde 

Das wird man ja wohl noch sagen dürfen: Für vegane Wurst, Burger und Schnitzel soll das nicht mehr gelten. Das EU-Parlament hat ein Bezeichnungsverbot beschlossen. Mit einer rechten Mehrheit. Und: Turbo-Einbürgerung jetzt wieder ohne Turbo. (14:00) Philipp May 

Mehr als 1200 Menschen haben die Terroristen der Hamas am 7. Oktober 2023 getötet, mehr als 240 in den Gazastreifen verschleppt. Wie hat das Israel verändert? Und: Die EU plant ein Gesetz zur Chatkontrolle. Wer wird geschützt, wer kontrolliert? (12:30) Schmidt-Mattern, Barbara 

Geflüchtete müssten in Europa gerechter verteilt werden, fordert Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Zugleich übt er Kritik an einer versäumten Migrationspolitik unter Angela Merkel und lobt die Pläne der Ampel-Regierung. Heinemann, Christoph www.deutschlandfunk. ... Show More

Die Grünen wollen dem Finanz-Paket von Union und SPD erstmal nicht zustimmen. Für die nötige Zweidrittelmehrheit im Bundestag werden sie aber gebraucht. Ist die zukünftige schwarz-rote Koalition schon gescheitert, bevor Merz als Kanzler vereidigt wird? Detjen, Stephan;Büüsker, An ... Show More

Nach Auszählung von zwei Dritteln der Wahlkreise in Sachsen ist klar: Die AfD ist in vielen Gemeinden die mit Abstand stärkste Partei. Dasselbe gilt für die Kreistage. In zwei großen Städten wird die AfD stärkste Stadtratsfraktion. Moritz, Alexander www.deutschlandfunk.de, Inform ... Show More

Zum fünften Jahrestag des Covid-Ausbruchs wirkt die gesellschaftliche Aufarbeitung unvollendet. Wie kam Deutschland durch die Pandemie, haben Bund und Länder über- oder unterreagiert? Wie beriet Wissenschaft die Politik, hälfe eine Enquete-Kommission? Lindner, Nadine; Finthammer, ... Show More

Was, wenn die AfD an die Macht kommt? Keine wirkliche Gefahr für die Verfassung (faz.net) https://www.faz.net/einspruch/keine-wirkliche-gefahr-fuer-die-verfassung-19471243.html Eine wirkliche Gefahr für die Verfassung – Verfassungsblog https://verfassungsblog.de/eine-wirkliche-ge ... Show More

Der mediale Schock über Foltergefängnisse und Menschenverachtung in Syrien ist groß. Dabei habe man das schon viel früher dokumentiert, kritisiert der Menschenrechtsanwalt Wolfgang Kaleck. Er findet die deutsche Abschiebungsdebatten derzeit absurd. Zerback, Sarah www.deutschlandf ... Show More

Im Bundestag ist die AfD mit allen sechs Kandidaten für Ausschussvorsitze gescheitert. Sie verfehlten wie erwartet eine Mehrheit. Die AfD spricht von Ausgrenzung und Diskriminierung. Doch wie geht es jetzt weiter? Kuhn, Johannes www.deutschlandfunk.de, Informationen am Morgen 

Die Themen: Post streicht 8.000 Stellen; Frau lebt jahrelang in Hotels ohne zu bezahlen; Pistorius will für US-Militärhilfen an die Ukraine einspringen; Trump-Vertraute sprechen mit politischen Gegnern von Selenskyj; Union schweigt plötzlich zu den 551 NGO-Nachfragen; Wer braucht ... Show More

Die Themen: Schimpansen pinkeln gern gemeinsam; Elon Musk ist zum 14. Mal Vater geworden; Ukraine-Gipfel in London; Tschentscher gewinnt Hamburg-Wahl; Union und SPD prüfen zwei neue Sondervermögen; Europäer:innen brauchen ab April Einreisegenehmigung für Großbritannien; Indisches ... Show More

Strafzölle, Deregulierung, geringere Sozialleistungen: So will Donald Trump die US-Wirtschaft stärken. Doch die meisten Bürger werden von seiner neoliberalen Politik nicht profitieren. Die Schockwellen werden auch Europa erreichen. Ein Einwurf von Thomas Rixen www.deutschlandfunk ... Show More