Schutzschild - So soll das Verfassungsge...

Das EU-Parlament hat der Kommission das Vertrauen ausgesprochen. Warum das Votum dennoch ein Denkzettel für von der Leyen und die EVP war. Und der Bundestag beschließt Enquete-Kommission: Wie viel Corona-Aufarbeitung brauchen wir? (19:23) Schmidt-Mattern, Barbara 

Mit schneidendem Tonfall und mit Beschimpfungen ist die AfD-Fraktion heute in der Generaldebatte aufgefallen. Wie reagierte der Kanzler? Und: Alte neue Wehrpflicht-Debatte – bleibt es bei der Freiwilligkeit? Armbrüster, Tobias 

Hat der Ex-Gesundheitsminister während der Corona-Pandemie Milliarden Euro an Steuergeld verschwendet für die Maskenbeschaffung? Der Bundestag sucht Antworten, aber die Schuldfrage könnte ungeklärt bleiben. Und: Maja T. in Ungarn in Haft – zu Recht? (17:19) Zerback, Sarah 

Im Bundestag ist die AfD mit allen sechs Kandidaten für Ausschussvorsitze gescheitert. Sie verfehlten wie erwartet eine Mehrheit. Die AfD spricht von Ausgrenzung und Diskriminierung. Doch wie geht es jetzt weiter? Kuhn, Johannes www.deutschlandfunk.de, Informationen am Morgen 

Nach Auszählung von zwei Dritteln der Wahlkreise in Sachsen ist klar: Die AfD ist in vielen Gemeinden die mit Abstand stärkste Partei. Dasselbe gilt für die Kreistage. In zwei großen Städten wird die AfD stärkste Stadtratsfraktion. Moritz, Alexander www.deutschlandfunk.de, Inform ... Show More

Die Themen: Studentenproteste in Serbien gefährden Vučićs Regime; Nach der Welle der Verordnungen beginnt der Widerstand gegen Trump; Ein Hitlergruß ist ein Hitlergruß ist ein Hitlergruß; Davos: Von der Leyen warnt vor Handelskrieg; Wie man den Verstand und die Demokratie behält; ... Show More

Was, wenn die AfD an die Macht kommt? Keine wirkliche Gefahr für die Verfassung (faz.net) https://www.faz.net/einspruch/keine-wirkliche-gefahr-fuer-die-verfassung-19471243.html Eine wirkliche Gefahr für die Verfassung – Verfassungsblog https://verfassungsblog.de/eine-wirkliche-ge ... Show More

Für Israel ist die Tötung des Hamas-Chefs eine Genugtuung – er galt als "Staatsfeind Nummer 1". Für die Unterstüzter der Hamas gilt Sinwar hingegen als Vorbild des bewaffneten Kampfes. Eine Waffenruhe ist nach wie vor nicht in Sicht. Kitzler, Jan-Christoph www.deutschlandfunk.de, ... Show More

Nach Recherchen des ARD-Sicherheitsexperten Schmidt ist es keinesfalls sicher, dass eine proukrainische Gruppe für die Nord-Stream-Sabotage verantwortlich ist. Es könne auch jemand beteiligt sein, „der ganz gezielt eine falsche Spur legen möchte“. Schmidt, Holger www.deutschlandf ... Show More

Es war ein brutaler Angriff: Vier junger Männer griffen letzten Freitag den SPD-Politiker Matthias Ecke an und schlugen ihn krankenhausreif. Diese Verrohung ist ein Angriff auf die Demokratie, daran besteht kein Zweifel. Was wissen wir bisher genau über die jugendlichen Täter und ... Show More

Die steigenden Kosten in den Pflegeheimen treiben die Eigenbeteiligung für Pflegebedürftige und deren Angehörige in die Höhe. Ein Grund für den Anstieg ist das seit 2022 geltende Tariftreuegesetz. Doch das ist nicht der einzige Grund. Finthammer, Volker www.deutschlandfunk.de, In ... Show More