Bald ist wieder Europawahl, genauer gesagt vom 6. bis 9. Juni 2024. Hier in Deutschland wählen wir am 9. Juni. Bei uns ist immer am Sonntag Wahltag. Es ist die zehnte Direktwahl zum Europäischen Parlament und es werden 720 Abgeordnete gewählt. In mittlerweile 27 Ländern wird diesmal gewählt.
Die Europawahl ist wichtig. Wir Europäer wählen dabei unsere Vertreter im Europäischen Parlament und können damit die Zukunft von Europa mitgestalten. Die Europawahl gibt es schon seit 1979. Sie findet alle fünf Jahre statt.
Im Europäischen Parlament haben sich verschiedene Parteien der Länder zusammengeschlossen, die sich politisch nahestehen. Die Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten die Interessen der Bürgerinnen und Bürger. Sie arbeiten daran, Lösungen für wichtige Probleme zu finden, die Europa betreffen. Eine Umfrage hat gezeigt, dass die wichtigsten Themen derzeit der Kampf gegen die Armut, die Schaffung von Arbeitsplätzen, das Gesundheitswesen und die Verteidigung und Sicherheit sind.
In Deutschland gibt es 35 Parteien, die bei der Europawahl antreten. Manche davon kennen wir aus der deutschen Regierung, natürlich treten SPD, FDP und Die Grünen an. Aber auch die „Letzte Generation“ hat sich registriert, ebenso wie Parteien mit den Namen „Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung“, „Partei der Vernunft“ oder „Partei des Fortschritts“. Jede Partei hat ihre eigenen Ideen und Programme für die Zukunft Europas. Die Bürger haben die Möglichkeit, die Partei zu wählen, die ihren Ansichten und Überzeugungen am nächsten kommt.
In Deutschland wählen wir aber nicht nur eine bestimmte Partei, sondern auch die Spitzenkandidaten, die die Partei im Europäischen Parlament vertreten sollen. Das bedeutet, dass wir alle die Möglichkeit haben, gezielt die Politiker und Politikerinnen zu wählen, denen wir vertrauen und die unsere Interessen am besten vertreten können. 96 deutsche Europaabgeordnete gibt es, und jeder Wähler und jede Wählerin hat eine Stimme. Gewählt wird nach dem sogenannten Verhältniswahlrecht. Das ist ganz einfach: Je mehr Stimmen eine Partei bekommt, desto mehr Abgeordnete schickt sie ins Europäische Parlament.
In manchen Ländern gibt es eine sogenannte Sperrklausel. Das heißt, dass zum Beispiel Wahlvorschläge, die weniger als 5 Prozent der Stimmen aus einem Land bekommen, nicht berücksichtigt werden. Man musste also mehr als 5 Prozent der Stimmen bekommen, um überhaupt ins Parlament einziehen zu dürfen. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Sperrklausel aber für verfassungswidrig erklärt. Deswegen gibt es in Deutschland keine Beschränkung mehr.
Neu ist übrigens, dass zum ersten Mal auch Menschen unter 18 Jahren wählen dürfen – das Wahlalter wurde 2023 von 18 auf 16 Jahre gesenkt. Es gibt in Deutschland keine Wahlpflicht – zu wählen ist eine freiwillige Sache. Aber sie ist wichtig für unsere Demokratie. Wählen dürfen alle Menschen, die eine EU-Staatsbürgerschaft haben und in Deutschland wohnen. Ich kann zum Wählen entweder die Briefwahl nutzen, wenn ich am Wahltag zum Beispiel im Urlaub bin oder arbeiten muss. Oder ich gehe in das nächste Wahllokal. Dazu bekomme ich meine Unterlagen automatisch per Post und muss diese dann dort vorzeigen.
Die Ergebnisse der Europawahl haben Auswirkungen auf die Politik in der Europäischen Union und können die Richtung beeinflussen, in die sich Europa entwickelt. Es ist daher wichtig, dass wir alle uns informieren und eine informierte Entscheidung treffen. Leider ist zu erwarten, dass rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien bei den Europawahlen viele Stimmen gewinnen werden. Sorgen wir dafür, dass es nicht so ist!
Wenn du übrigens selber mal sehen willst, welche Partei am Besten zu Dir passt, dann teste mal den Wahl-O-Mat. Den gibt es zu jeder wichtigen Wahl in Deutschland. Hier werden Fragen zu verschiedenen Themen gestellt und dann online mit den Wahlprogrammen der Parteien verglichen. Probier es aus! wahl-o-mat.de.
Text der Episode als PDF: https://slowgerman.com/folgen/sg273kurz.pdf